Kritik an Gesundheitsdirektorin Franziska Roth nimmt zu

Ich habe ganz allgemein den Eindruck, dass egal ist was ich tue.

Franziska Roth, Regierungsrätin Aargau

Franziska Roth, Regierungsrätin Aargau

Franziska Roth, Regierungsrätin Aargau

Bild ZVG Kanton Aargau

Regierungsrätin Franziska Roth (SVP) steht im Gegenwind: Kennt sie ihre Dossiers und die Politik nicht?

Vorwurf 1: Undurchsichtige Personalwechsel. Gleich nach ihrem Amtsantritt nahm Franziska Roth etliche Personal-Rochaden vor. So suchte die Mediensprecherin des Departements eine neue Stelle. Und wenig später räumten die Abteilungsleiter Gesundheit und Militär ihre Sessel. Ende 2017 wurde bekannt, dass Stephan Campi, Generalsekretär im Departement Gesundheit und Soziales (DGS), gekündigt hatte. Offiziell auf eigenen Wunsch. Es gibt aber auch die Vermutung, er sei der Regierungsrätin zu mächtig gewesen, da er die Geschäfte viel besser kenne als sie.

Antwort Franziska Roth: «Diesen Vorwurf weise ich in aller Deutlichkeit zurück. Stephan Campi ist 50 Jahre alt und wollte sich beruflich neu orientieren.»

Vorwurf 2: Wenig Dossierkenntnis. Fragt man Aargauer Politikerinnen und Politiker, wie sie nach einem Jahr Franziska Roth wahrnehmen, hört man immer wieder, die Regierungsrätin sei zu wenig präsent. An Sitzungen nehme sie zwar teil, sage aber nichts und lasse ihre Spezialisten reden. Der Eindruck entsteht, Franziska Roth verstehe vom Gesundheitswesen nicht viel, sie habe ihre Dossiers nicht im Griff. Diese Einschätzung ist aus Kreisen von FDP, SP und auch BDP zu hören. Ein Vertreter der SVP sagt hingegen, Franziska Roth habe sich sehr gut in die Materie eingearbeitet.

Antwort Franziska Roth: «Die Einarbeitung war schwierig, der Wechsel, den ich hinter mir habe war krass. Ich habe immer gesagt, dass ich mich noch am Einarbeiten bin. Gerade in meinem Departement habe ich mit dem Gesundheitswesen und dem Asylwesen sehr weite Felder, die sehr anspruchsvoll sind. Es ist eine Begleiterscheinung im Milizsystem, dass jemand von aussen kommt, der vor seiner Wahl nicht hauptsächlich Politiker war.»

Vorwurf 3: Die Politik als Herausforderung. Franziska Roth kandidierte für das Amt als Regierungsrätin praktisch ohne jede politische Erfahrung. Mit Ausnahme einer kurzen Zeit im Einwohnerrat Brugg war sie noch nie politisch aktiv. Sie ist Juristin und arbeitete als Gerichtspräsidentin in Brugg. Mit den politischen Abläufen sei sie wenig vertraut, hört man aus der Aargauer Politik. Elisabeth Burgener, SP-Grossrätin und Co-Präsidentin der SP Aargau, kritisiert zum Beispiel, einen Austausch mit Franziska Roth gebe es nicht.

Antwort Franziska Roth: «Ich sehne mich nicht zurück in die Welt der Justiz. Ich finde es sehr spannend und habe Freude, dass ich das Regierungsrats-Amt habe. Das kommt vielleicht nicht immer zum Ausdruck, denn ich muss sagen, dass die letzten 15 Monate sehr anspruchsvoll waren. Ich bin jetzt aber gut unterwegs. Ich bin mit meiner Dossierfestigkeit selber noch nicht ganz zufrieden, da habe ich noch zu tun.»

«Ich spreche mit allen. Wenn mich jemand fragt, dann erhält er ein Gespräch mit mir. Es war am Anfang nicht meine Priorität mit allen das Gespräch zu suchen. Ich musste mir zunächst eine Dossierkenntnis aneignen. Ich spreche aber schon mit anderen Parteien. Diese Gespräche finden statt.»

Lob: Kulturwandel im Gesundheitsdepartement. Neben viel Kritik ist aber auch Lob zu hören über Franziska Roth. Es habe ein «Kulturwandel» stattgefunden im Gesundheitsdepartement. Das sagt André Rotzetter, Grossrat CVP und Spezialist für das Gesundheitswesen. Die Vorgängerin von Roth, Susanne Hochuli, habe eine klare Meinung gehabt und sie habe die Leute in ihrem Departement auf diese Linie eingeschworen. Seit Franziska Roth im Amt sei, würden die Vertreter des DGS viel offener auftreten und andere Meinungen anhören. Das sei positiv.

Antwort Franziska Roth: «Für mich ist es wichtig, dass die Beteiligten mitreden können. Dank dem vertrauensvollen Austausch haben wir gute Sparmassnahmen realisieren können. Gerade im Asylwesen ist die Einbindung der Gemeinden wichtig. Ich habe ganz allgemein den Eindruck, dass egal was ich tue, es das Falsche ist oder zu wenig oder sonstwie nicht richtig. Wir sind von den Zahlen her gesehen aber sehr gut unterwegs.»

Quelle: SRF

2.2.2018