Erste Erkenntnisse zum Aargauer Kinderbetreuungsgesetz (KiBeG)

Chris von Rohr

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Christ von Rohr

Das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) und die Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau (GAV) haben gemeinsam bei den Gemeinden eine Erhebung zu den Erfahrungen mit dem Gesetz über die familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG) durchgeführt. Die Mehrheit der Gemeinden haben ihr Angebot aufgrund der Einführung des KiBeG nicht ausgebaut.

Markante Veränderungen zeigen sich allerdings bei den Elternbeitragsreglementen, die in 78 Prozent der Gemeinden aufgrund des KiBeG neu eingeführt wurden.

99 Prozent der antwortenden Gemeinden verfügten mit der Inkraftsetzung des KiBeG über ein Reglement. Dabei haben knapp 78 Prozent der Gemeinden ihr Reglement per 1. August 2018 oder auf Beginn des Schuljahrs 2018/19 erlassen. 22 Prozent der Gemeinden verfügten bereits vor August 2018 über ein entsprechendes Reglement.

74 Prozent der befragten Gemeinden haben ihr Angebot seit der Einführung des KiBeG nicht ausgebaut. Bei 21 Prozent der Gemeinden kam es zu einem Aus- und bei 5 Prozent zu einem Abbau der Angebote. Die häufigsten Angebote der Gemeinden im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung sind modulare Tagesstrukturen, wie Horte oder Mittagstische (115), Tagesfamilien (105), Kindertagesstätten (73) und gebundene Tagesstrukturen, wie Tagesschulen (15).

Grössere Veränderungen zeigen sich hingegen bei der Höhe der kommunalen Subventionen sowie der Art und Ausgestaltung der Tarifsysteme für Eltern. Dies wurde in der Umfrage jedoch nur teilweise ersichtlich. Die Ergebnisse der Vollerhebung im Rahmen des Gesuchs zu den Bundesfinanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung zeigen allerdings, dass 115 von 211 Gemeinden ihren Beitrag an die familienergänzende Kinderbetreuung vom Kalenderjahr 2017 zum Schuljahr 2018/19 effektiv erhöht haben.

Die Gemeinden wählen zu etwa gleichen Teilen ein Normkostenmodell (45 Prozent, Subvention geht an Institution), respektive Betreuungsgutschriften (40 Prozent, Subvention geht direkt an Eltern). Bei zwei Drittel der Gemeinden gilt das Berechnungsmodell für die Prämienverbilligung als Berechnungsgrundlage für die Festlegung des einkommensabhängigen Tarifsystems. 72 Prozent der Gemeinden setzen bei zwei Erziehungsberechtigten ein Pensum von 120 Prozent für die Beitragsberechtigung voraus. 85 Prozent der Gemeinden richten ab einem massgebenden Einkommen von mehr als 80'000 Franken keine Beiträge mehr aus.

Kantonsweit wurden im Schuljahr 2018/19 rund 3'500 Gesuche für einkommensabhängige Elternbeiträge eingereicht, die zu 88 Prozent bewilligt worden sind. Die in den Gemeindebudgets eingestellten Beträge wurden praktisch in keiner Gemeinde ausgeschöpft.

Systemwechsel

Der Wechsel von der Objekt- (Subvention pro Institution) zu einer Subjektfinanzierung (Subvention pro Kind) hat zu keinem merklichen Rückgang bei der finanziellen Unterstützung der Gemeinden an die Organisationen geführt.

Herausforderungen

24 Prozent der Gemeinden sehen die Kosten als grösste Herausforderung im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung (Budgetierung und Höhe der Ausgaben). Ebenfalls 24 Prozent der Gemeinden sehen das Problem in der Identifikation und Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots. Bei einer genaueren Analyse dieser Frage fällt auf, dass einige Gemeinden die Funktion der Gemeinde als Bewilligungs- und Aufsichtsbehörde als herausfordernd empfinden. Damit verbunden ist die Sicherstellung der Qualität der Angebote. Weiter sehen einige Gemeinden eine Herausforderung darin, dass Gemeinden mit einem hohen Anteil Familien mit tiefen Einkommen im Vergleich zu anderen Gemeinden überproportional hohe Kosten für die familienergänzende Kinderbetreuung zu tragen haben.

Erste Erkenntnisse zum KiBeG

Die Umfrage zeigt, dass die familienergänzende Kinderbetreuung mit der Einführung des KiBeG beim Angebot noch keine grosse Veränderung erfahren hat. Die Gemeinden haben jedoch ihre Abrechnungsmodalitäten und die Beitragsgestaltung geändert. Die Anforderungen an die Kinderbetreuung in den Gemeinden sind unterschiedlich. Dazu tragen Faktoren wie die Gemeindegrösse oder die Bevölkerungsstruktur bei. Für einige Gemeinden ist die Planung (Angebot, Finanzmittel, Ressourcen) in diesem Bereich anspruchsvoll. Die Kosten sowie die Ermittlung der Nachfrage sind wichtige Themen in der Umsetzung des KiBeG.

Aus den Zahlen der Vollerhebung im Rahmen des Gesuchs zu den Bundesfinanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung geht hervor, dass die durch die Gemeinden eingesetzten Mittel zugenommen haben. Das widerspiegelt die Veränderung bei der Anzahl und der Höhe der Subventionen.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die Anzahl Angebote seit der Einführung des KiBeG nicht stark verändert hat und die Nachfrage offenbar nur leicht zugenommen hat. Es ist davon auszugehen, dass die private Kinderbetreuung in der Gemeinde und im Quartier durch Grosseltern, Bekannte und Freunde einen unverändert hohen Anteil der familienergänzenden Kinderbetreuung ausmacht. Grössere Veränderungen zeigen sich hingegen bei der Höhe der kommunalen Subventionen sowie in der Art und Ausgestaltung der Tarifsysteme für Eltern. Eine Mehrheit der Gemeinden hat im Rahmen der Umsetzung des KiBeG ein Elternbeitragsreglement eingeführt. Die investierten Mittel der Gemeinden im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung haben durch die Einführung des KiBeG zugenommen.

Mehr zum Thema

Ergebnisse der Umfrage betreffend Umsetzung des Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbetreuungsgesetz, KiBeG)

Quelle: Kanton Aargau

21.8.2020

Über die Umfrage

Ende 2019 führte die Geschäftsstelle der Gemeindeammänner-Vereinigung des Kantons Aargau in Zusammenarbeit mit der Fachstelle Alter und Familie des Departements Gesundheit und Soziales bei den Gemeinden eine Umfrage durch. Das Ziel dieser Erhebung war, den Stand der Umsetzung und die Auswirkungen des Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG), welches am 1. August 2016 in Kraft gesetzt wurde, zu eruieren. Gemäss Übergangsbestimmung galt es das KiBeG bis spätestens zum Beginn des Schuljahrs 2018/19 umzusetzen. 144 Gemeinden oder 69 Prozent aller Aargauer Gemeinden haben sich an der Umfrage beteiligt.

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