Schweiz fördert Dialog für den Schutz medizinischer Aktivitäten in bewaffneten Konflikten

Wilhelm Busch

Ein jeder Wunsch, wenn er erfüllt, kriegt augenblicklich Junge.

Wilhelm Busch

Krieg

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Symbolbild by S. Hermann & F. Richter from Pixabay

Die aktuelle COVID-19-Pandemie unterstreicht die Bedeutung der medizinischen Hilfe – insbesondere in bewaffneten Konflikten. Das humanitäre Völkerrecht schützt medizinische Aktivitäten in bewaffneten Konflikten. Vom 2. bis 5. November 2020 organisierte die Schweiz ein Treffen von Regierungsexperten zum Thema Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten.

An der Veranstaltung, die aufgrund der Pandemie virtuell stattfand, nahmen über 280 Personen aus rund 100 Ländern teil. Das Treffen ermöglichte es den vertretenen Staaten gute Praktiken zu identifizieren und zu diskutieren. Die Staaten können nun auf diese zurückgreifen, um die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf nationaler Ebene voranzutreiben.

Es ist allgemein anerkannt, dass das Versagen beim Schutz medizinischer Aktivitäten weniger mit fehlenden internationalen Rechtsvorschriften als vielmehr mit der Art und Weise zu tun hat, wie die bestehenden Regelungen umgesetzt werden. Beim von der Schweiz organisierte Treffen tauschten sich die Expertinnen und Experten insbesondere über die bewährten Praktiken der einzelnen Staaten im Umgang mit den Herausforderungen bei der Wahrnehmung medizinischer Aufgaben in bewaffneten Konflikten aus. Die Teilnehmenden konnten dadurch ihr gemeinsames Verständnis bezüglich pragmatischer Lösungen festigen. So erörterten sie beispielsweise Praktiken für einen besseren Schutz der medizinischen Fachkräfte vor Gewalt durch die Zivilbevölkerung im Kampf gegen COVID-19.

Die Achtung und der Schutz verwundeter oder kranker Menschen, sowie des medizinischen Personals sind fest im humanitären Völkerrecht verankert. Vor mehr als 150 Jahren waren genau diese Aspekte der Ausgangspunkt für die Kodifizierung des humanitären Völkerrechts. Als Reaktion darauf organisierte Henri Dunant das erste Komitee vom Roten Kreuz. Kurze Zeit später, 1864, wurde die erste Genfer Konvention ausgearbeitet. Trotz dieser langen Tradition bleibt der Schutz der medizinischen Aktivitäten eine der grössten Herausforderungen im Rahmen gegenwärtiger bewaffneter Konflikte.

Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts sind Teil der Schweizer DNA

Die Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts gehören zu den aussenpolitischen Prioritäten der Schweiz. Weil Aussenpolitik und Innenpolitik eng miteinander verschränkt sind, engagiert sich die Schweiz nicht nur im Inland, sondern auch auf internationaler Ebene. Der Freiwillige Bericht über die Umsetzung des humanitären Völkerrechts durch die Schweiz, den der Bundesrat am 12. August 2020 verabschiedet hat, veranschaulicht die Auseinandersetzung der Schweiz mit diesem Thema. Dank ihrer ständigen Neutralität, ihrer humanitären Tradition und ihrem Status als Depositarstaat der Genfer Konventionen spielt die Schweiz auch auf internationaler Ebene eine wichtige Rolle. Genf ist historisch ein Zentrum der humanitären Hilfe und wird heute als Hauptstadt der Humanitären Hilfe angesehen. Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle sind grundlegende Elemente des humanitären Völkerrechts.

Ein Mindestmass an Menschlichkeit in bewaffneten Konflikten gewährleisten

Das humanitäre Völkerrecht zielt darauf ab, in bewaffneten Konflikten Leben zu retten, Leiden zu lindern und ein Mindestmass an Menschlichkeit zu bewahren. Es schützt Menschen, die nicht oder nicht mehr an Feindseligkeiten beteiligt sind, und schränkt die Mittel und Methoden der Kriegsführung in bewaffneten Konflikten ein. Obwohl das humanitäre Völkerrecht im Allgemeinen weltweit respektiert wird, kommt es immer wieder zu Verletzungen – insbesondere in Konfliktregionen. Verletzungen des humanitären Völkerrechts führen zu inakzeptable humanitäre Auswirkungen. Der Dialog zwischen den Staaten ist unerlässlich, um die schwersten Folgen für die notleidende Bevölkerung zu verhindern und die konkrete Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf nationaler Ebene sicherzustellen.

Quelle: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA

7.11.2020

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