Schweiz und OHCHR betonen Bedeutung der Presse- und der Meinungsäusserungsfreiheit

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga

Wir müssen die Pressefreiheit schützen, denn damit schützen wir unsere Gesellschaft.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga

Die Arbeit der Medienschaffenden ist in den vergangenen Jahren schwieriger geworden, vielerorts steht die Pressefreiheit unter Druck. Unter dem Titel «Journalists at risk - Let's protect media freedom!» haben Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Michelle Bachelet, UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, zu einem gemeinsamen Anlass in Genf eingeladen; zu Wort kamen an diesem Tag auch betroffene Medienschaffende.

«Wir müssen die Pressefreiheit schützen, denn damit schützen wir unsere Gesellschaft», erklärte Bundespräsidentin Sommaruga am Dienstag, 1. September 2020. Im Vorfeld des Anlasses hatte sie neben UNO-Hochkommissarin Bachelet auch UNO-Generaldirektorin Tatiana Valovaya zu einem bilateralen Gespräch getroffen.

Nach den Eröffnungsreden der Bundespräsidentin und der UNO-Hochkommissarin berichteten Medienschaffende aus Mexiko, China und Syrien über die Herausforderungen ihres Arbeitsalltags. Anschliessend stand eine Paneldiskussion auf dem Programm, an der unter anderem der international bekannte Schweizer Zeichner Chappatte teilnahm.

Mit dem gemeinsamen Anlass in Genf würdigen die Schweiz und das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) die Bedeutung des Artikels 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: «Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäusserung; dieses Recht schliesst die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten».

Die Medienfreiheit steht weltweit unter Druck: Medienschaffende werden schikaniert, angegriffen, willkürlich inhaftiert und in ihrer Arbeit behindert. Auch die Kriminalisierung der Medien und die verstärkte elektronische Überwachung sind ein beunruhigender Trend, wie es in der Einladung heisst. Gerade in der COVID-19 Pandemie trete zutage, dass der freie Informationsfluss, Offenheit und Transparenz enorm wichtig seien, um gesellschaftliches Vertrauen zu bilden und den gesundheitspolitischen Massnahmen Rückhalt zu verschaffen.

Der Anlass in Genf fand mit Blick auch auf die UNO-Generalversammlung statt, die in der zweiten Septemberhälfte pandemiebedingt in virtueller Form durchgeführt werden muss.

Quelle: Generalsekretariat UVEK

2.9.2020

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