Vier Prioritäten der Schweiz für die 75. UNO-Generalversammlung

Christoph Bill, Chef des Heitere Open Airs Zofingen

Man darf eben nicht alle Events in einen Topf werfen.

Christoph Bill, Chef des Heitere Open Airs Zofingen

UNO Genf

UNO Genf

Symbolbild by konferenzadhs from Pixabay

Der Bundesrat hat im Sommer die Prioritäten für die UNO-Generalversammlung festgelegt. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 wurde er über die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) informiert. Eine der Prioritäten ist die weltweite Bewältigung der Folgen von COVID-19. Die Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September wird covid-bedingt weitgehend virtuell stattfinden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis vertreten dabei die Schweiz.

Im Juni 2020 hatte der Bundesrat die Prioritäten für die 75. UNO-Generalversammlung, die im September beginnt, beschlossen. Die Schweiz gibt sich basierend auf der Aussenpolitischen Strategie 2020 – 2023 und ihren vier thematischen Schwerpunkten (Frieden und Sicherheit, Nachhaltigkeit, Wohlstand und Digitalisierung) und in Weiterverfolgung ihrer Kandidatur für einen Einsitz im Sicherheitsrat 2023-2024 folgende vier Prioritäten:

- Bewältigung der Folgen von COVID-19: COVID-19 stellt die ganze Welt vor grosse Herausforderungen. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass sich die Reaktion der UNO auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützt und vor allem jenen Menschen zu Gute kommt, die von der Pandemie und ihren Folgen besonders stark betroffen sind.

- UNO-Reformen: Die UNO kann den aktuellen Herausforderungen nur dann erfolgreich begegnen, wenn sie effizient und wirksam ist. Die Schweiz unterstützt darum weiterhin die Reformen des UNO-Generalsekretärs und deren Umsetzung. Der Fokus liegt dabei vor allem bei den Aktivitäten im Feld.

- Cybersicherheit und digitale Gouvernanz: Die Entwicklungen in diesem Bereich bieten für Mensch und Gesellschaft Chancen und Risiken zugleich. Die UNO ist eine geeignete Plattform für die nötigen zwischenstaatlichen Diskussionen. Die Schweiz beteiligt sich deshalb an den UNO-Prozessen zu Cybersicherheit und -kriminalität und zur digitalen Gouvernanz. Dabei setzt sie sich für die Anwendbarkeit des Völkerrechts im digitalen Raum ein.

- Internationales Genf: Die Schweiz ist Gaststaat für viele internationale Organisationen. Diese Rolle soll im Rahmen der 2019 verabschiedeten Botschaft gestärkt werden, um das «internationale Genf» als Kompetenzzentrum der globalen Gouvernanz für Zukunftsthemen zu positionieren.

In ihren langjährigen Aktivitätsfeldern bleibt die Schweiz weiterhin tätig. So setzt sie sich im Bereich Frieden und Sicherheit für Konfliktprävention ein und nimmt diesbezüglich an verschiedenen Prozessen teil. Darunter fällt u.a. die Sondersession der UNO-Generalversammlung zu Korruption. Im Bereich nachhaltige Entwicklung bleiben der Einsatz für den Kampf gegen den Klimawandel und die Umsetzung der Agenda 2030 zentral. Hier ist auch das Erfassen verlässlicher Daten wichtig, um die Fortschritte bei der Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele messen zu können. Darum organisiert die Schweiz das nächste UNO-Weltdatenforum in Bern, das wegen der Corona-Pandemie auf 2021 verschoben werden musste. Im Bereich Menschenrechte liegt der diesjährige Fokus auf der Meinungsäusserungs-, Versammlungs-, und Vereinigungsfreiheit, dem Kampf gegen die Todesstrafe sowie den Frauenrechten.

Die Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments wurden zu den Prioritäten konsultiert.

Eröffnungswoche unter besonderen Umständen

Normalerweise reisen während der hochrangigen Eröffnung der UNO-Generalversammlung zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach New York. Sie nutzen die Gelegenheit, sich neben den offiziellen Anlässen auch bilateral auszutauschen. Letztes Jahr haben fast 150 Staats- und Regierungschefs teilgenommen. In Zeiten von Corona sind grosse Veranstaltungen und weltweite Reisen jedoch nur beschränkt möglich. Die UNO-Mitgliedsstaaten haben deshalb beschlossen, die Eröffnungswoche weitgehend virtuell durchzuführen und dafür ihre Dauer von einer auf zwei Wochen auszudehnen (21. September bis 2. Oktober 2020). Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis werden die Schweiz virtuell an der hochrangigen Woche vertreten.

Am 21. September ist ein Gedenkanlass zum 75-Jahr-Jubiläum der UNO vorgesehen, an dem Bundesrat Ignazio Cassis teilnimmt. Ab 22. September findet die Generaldebatte statt, an der Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga die Ansprache im Namen der Schweiz hält. Die Bundespräsidentin wird im Rahmen der beiden Eröffnungswochen zudem an Veranstaltungen zu Biodiversität, digitaler Kooperation und Frauenrechten teilnehmen.

Wozu dient die UNO-Generalversammlung, und warum nimmt die Schweiz daran teil?

Quelle: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten

14.9.2020

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