Wenn The Donald ans WEF kommt wird's teurer

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WEF 2018 Donald Trump

Donald Trump bei den Steinböcken am WEF 2018

Bild created by Webmaster – Hintergrundbild ZVG Kanton Graubünden

Von den mindestens 45 Millionen Franken Sicherheitskosten in diesem Jahr trägt das WEF selbst nur einen kleinen Teil.

Zum 50. Mal startet nächste Woche das WEF in Davos. Angekündigt hat sich auch US-Präsident Donald Trump, was die Anforderungen an die Sicherheit weiter erhöht. Getragen werden die Sicherheitskosten grösstenteils von der öffentlichen Hand. Von der Armee, dem Bund und dem Kanton Graubünden. Aber eben indirekt auch von allen anderen Kantonen. Das WEF selbst bezahlt nur einen kleinen Fixbetrag.

Walliser, Berner und Basler

In und um Davos patrouillieren jeweils Polizisten aus der ganzen Schweiz: Auf den Uniformen prangen die Walliser Sterne, der Berner Bär oder der Basler Krummstab. Sie werden im Rahmen eines Interkantonalen Polizeieinsatzes nach Davos entsandt.

Genaue Zahlen geben die Behörden aus Sicherheitsgründen allerdings nicht bekannt. In den vergangenen Jahren waren es aber jeweils zwischen 800 und 1000 Polizisten.

Kommt Trump, wird es teurer

Sollte Donald Trump anreisen, dürfte der Bedarf noch grösser sein. Bei seinem Besuch vor zwei Jahren haben beispielsweise die Zürcher Polizisten deutlich mehr Einsatzstunden zugunsten des WEF geleistet als in früheren Jahren.

Der Kanton Graubünden entschädigt die anderen Kantone für deren Polizisten: mit 600 Franken für einen 24-Stunden Einsatz. Es ist eine Pauschale im Sinne einer eidgenössischen Solidarität.

Effektiv sind die Kosten für die Kantone für ihr Personal deutlich höher. Der Kanton Basel-Stadt etwa schreibt: «Der Tagesansatz deckte beim WEF-Einsatz des Kantons Basel-Stadt im Jahr 2019 rund 40 Prozent der Vollkosten der Kantonspolizei Basel-Stadt». Die restlichen 60 Prozent musste Basel selbst bezahlen.

Kanton Zürich: Über 700’000 Franken

Je nach Einsatzdauer und Mannschaftsgrösse übernehmen die Kantone also Sicherheitskosten für das WEF im Umfang von mehreren zehntausend Franken. Genaue Zahlen wollen die Kantone auch diesbezüglich nicht bekannt geben.

Einzig der Kanton Zürich beziffert seine Auslagen zugunsten des Forums. 2018 waren es 700'000 bis 800'000 Franken. Wobei Zürichs Last vergleichsweise gross ist: Der Kanton stellt jeweils eine hohe Zahl an Polizisten zur Verfügung und ist auch noch für die Sicherheit der WEF-Gäste rund um den Flughafen verantwortlich.

Das WEF selber zahlt jährlich maximal 2.25 Mio. Franken an die Sicherheitskosten. Das haben der Bund, der Kanton Graubünden und das WEF so vereinbart. Diese Regelung gilt noch für dieses und nächstes Jahr. Und sie ist nicht an den Geschäftsgang des Forums gekoppelt. Aktuell verfügt das WEF über Reserven von 310 Millionen Franken – so viel wie nie zuvor.

Quelle: SRF

13.1.2020

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