Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd
Es gab wenig Optimistisches zu hören.
Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd
Mit der Armeebotschaft 2019 beantragt der Bundesrat den eidgenössischen Räten mit dem Rüstungsprogramm, den Rahmenkrediten für Armeematerial und dem Immobilienprogramm VBS drei Gesamtkredite in Höhe von rund 2 Milliarden Franken und eine Änderung des Militärgesetzes.
Aufklärung in überbauten Gebieten und in der Nacht
Der Bundesrat will die Aufklärung verbessern und die Logistik modernisieren. Im Bereich der Mittel für die Aufklärung wird auf Veränderungen der Konfliktaustragung reagiert: Auseinandersetzungen finden vermehrt in immer dichter überbauten Gebieten und somit inmitten der Zivilbevölkerung statt. Wenn die Armee in diesen Gebieten die Menschen und die Infrastruktur schützen will, benötigt sie genaue und verlässliche Informationen zur Lage. Zudem muss sie ihre Aufgaben auch in der Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen erfüllen. In diesen Bereichen bestehen Lücken in der heutigen Ausrüstung.
Aus diesem Grund beantragt der Bundesrat zur Ergänzung der heutigen Bestände die Beschaffung von Restlichtverstärkern, Wärmebildgeräten sowie Laserzielgeräten (213 Mio. Fr.). Damit können in überbauten Gebieten und in der Nacht mehr Informationen beschafft und Ziele präziser erfasst werden. Zudem will der Bundesrat die Armee mit einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten (380 Mio. Fr.). Mit Letzterem kann die Armee die Informationen effektiver als bisher verarbeiten und übermitteln sowie auch im offenen Gelände von einem geschützten Fahrzeug aus Informationen beschaffen. Weiter will der Bundesrat den heutigen, über 40 Jahre alten 8,1-cm-Mörser ersetzen (118 Mio. Fr.). Auch dies ist auf die Veränderung der Konfliktbilder zurückzuführen: Ein moderner Mörser kann rascher und präziser eingesetzt werden, so dass in überbauten Gebieten Kollateralschäden verhindert werden.
Kompanieübung Minerva
Bild ZVG Schweizer Armee
Modernisierung der Logistik
Neben der Aufklärung legt der Bundesrat in der Armeebotschaft 2019 einen Schwerpunkt auf die Logistik der Armee. Hier strebt der Bundesrat eine Modernisierung an. Insbesondere richtet der Bundesrat die Logistikinfrastruktur verstärkt auf eine effizientere Bewirtschaftung von Containern aus und will diese entsprechend ausbauen. Zu diesem Zweck soll in Rothenburg ein Stützpunkt für 600 Container entstehen, dies nebst weiteren Investitionen in den Ausbau und die Sanierung dieses Standortes (75 Mio. Fr.). Zudem sind Lastwagen zu ersetzen, die in die Jahre gekommen sind (150 Mio. Fr.).
Ebenfalls Teil des Immobilienprogrammes VBS ist die 1. Etappe zur Weiterentwicklung des Waffenplatzes in Thun (84 Mio. Fr.). Damit kann die Armee an diesem Standort die Instandhaltungsschulen zentralisieren und den Waffenplatz in Lyss später schliessen. Zudem müssen auf dem Flugplatz Payerne zwei alte Hallen ersetzt werden (85 Mio. Fr.), die stark sanierungsbedürftig sind und nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen entsprechen. Schliesslich wird mit dem Immobilienprogramm VBS auch ein Rahmenkredit für weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen unterbreitet (170 Mio. Fr.).
Armeematerial erneuern
Wie in den vergangenen Jahren werden mit der Armeebotschaft auch die Rahmenkredite für Armeematerial beantragt. Dazu gehören beispielsweise die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen oder Material für die Führungsunterstützung und die Ausbildung im Rahmenkredit für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (440 Mio. Fr.). Weitere Kredite betreffen die Projektierung, die Erprobung und die Beschaffungsvorbereitung (150 Mio. Fr.) sowie die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung (172 Mio. Fr.).
Nutzen für die Schweizer Volkswirtschaft
Die Investitionen in Rüstung und Immobilien werden über direkte Aufträge an schweizerische Unternehmen (direkte Beteiligungen) und über Kompensationsgeschäfte (indirekte Beteiligungen) in der Schweiz beschäftigungswirksam. Die direkten und indirekten Beteiligungen belaufen sich auf mehr als eine Milliarde Franken. Die Beteiligungen führen zu Knowhow-Aufbau und Wertschöpfung in teilweise technologisch hochstehenden Industriezweigen. Weiter werden durch den nachfolgenden Betrieb und die Instandhaltung langfristig Arbeitsplätze erhalten und teilweise neu geschaffen.
Quelle: Schweizer Armee
21.2.2019
Änderung Militärgesetz
Mit der Armeebotschaft 2019 unterbreitet der Bundesrat dem Parlament eine Massnahme, welche die Attraktivität der Kaderlaufbahn weiter steigern soll. Mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA), die seit dem 1. Januar 2018 umgesetzt wird, hat das Parlament im Militärgesetz (Art. 29a) bereits ein zusätzliches Anreizsystem für angehende höhere Unteroffiziere und Offiziere festgelegt. Ihnen kann die Armee für die militärischen Ausbildungen einen finanziellen Betrag gutschreiben, den sie für eine zivile Aus- oder Weiterbildung nutzen können. Der Bundesrat will die Attraktivität einer Kaderausbildung auf unterer Stufe ebenfalls erhöhen und die Ausbildungsgutschriften auch Unteroffizieren ermöglichen. Um diese Massnahme möglichst rasch umzusetzen, beantragt der Bundesrat eine entsprechende Änderung des Militärgesetzes ausnahmsweise im Rahmen der Armeebotschaft.