Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd
Es gab wenig Optimistisches zu hören.
Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd
Cyber Abwehr
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Die vergangenen drei Tage trafen sich Sicherheitspolitiker und Verteidigungsminister aus aller Welt an der Münchner Sicherheitskonferenz und tauschten sich aus. Vor Ort war auch die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd. SRF hat die Bundesrätin am Rande der Konferenz getroffen und mit ihr über die aktuelle Bedrohungslage gesprochen.
SRF News: Sie haben sich an der Sicherheitskonferenz mit diversen Kolleginnen und Kollegen getroffen und sich umgehört. Was ist Ihr Fazit?
Viola Amherd: Es gab wenig Optimistisches zu hören. Allgemein waren die Referate und Diskussionen eher pessimistisch. Das deckt sich mit unserer Analyse der aktuellen Bedrohungslage.
Was hat das für Konsequenzen für die Schweizer Sicherheitspolitik?
Wir müssen für die Bedrohungen bereit sein, die die ganze Welt beschäftigen. Dazu gehört nach wie vor der Terrorismus, dann die Cybersicherheit, Desinformation und Spionage. Hinzu kommt das Erkalten der transatlantischen Beziehungen.
Es ist hier viel die Rede vom sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato, dass die Mitgliedsländer also zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung investieren. Die Schweiz wäre weit davon entfernt. Ist das für Sie auch ein Richtwert?
Für mich ist der Richtwert nicht eine Prozentzahl, sondern eine funktionierende Armee. Doch auch wir müssen in den nächsten Jahren investieren – in die Luft- und Bodenverteidigung und vor allem die Cybersicherheit, die ich stärker gewichten will. Dafür braucht es Geld, doch wie viel, will ich aktuell nicht an einer starren Quote festmachen.
Braucht es auch mehr internationale Zusammenarbeit? Natürlich ist die Schweiz auf Distanz zur Nato, doch könnte man trotz der Neutralität stärker zusammenarbeiten und dadurch mehr Schlagkraft herausholen?
Es braucht internationale Zusammenarbeit, gerade im Bereich Cybersicherheit. Bei der Friedensförderung pflegt die Schweiz ja Zusammenarbeit mit der Nato. Unsere Mitarbeit wird da auch sehr geschätzt. Ich denke beispielsweise an die KFOR-Truppen im Kosovo, wo wir unseren Teil zu Staatengemeinschaft sehr gerne leisten.
Sie folgen als CVP-Politikerin auf mehrere SVP-Verteidigungsminister. Bedeutet dieser Wechsel auch mehr Offenheit?
Der Weg, den die Schweiz bis heute gegangen ist, ist für mich der richtige. In der Auslegung der Neutralität gibt es keinen Korrekturbedarf. Aber selbstverständlich gibt es in Nuancen wahrscheinlich Unterschiede – wie das mit allen Personen so ist.
Wenn eine Friedenstruppe für die Ukraine ein Thema werden sollte, würde sich die Schweiz da beteiligen?
Wenn es im Rahmen eines UNO-Mandates ist, dann könnte sich die Schweiz beteiligen. Sonst nicht.
Sie hatten eine Reihe von bilateralen Treffen. Welches war für Sie das wichtigste?
Das wichtigste Treffen war sicherlich mit Florence Parly, meiner französischen Kollegin. Wir arbeiten mit Frankreich schon länger sehr gut zusammen und nun konnten wir bestätigen, dass wird damit weiterfahren wollen. Sicher im Bereich der Cybersicherheit, wie auch der Ausbildung und dem Training.
Das Gespräch führte Fredy Gsteiger.
Quelle: SRF
18.2.2019
Viola Amherd, Bundesrätin CVP
Die CVP-Politikerin wurde Ende 2018 in den Bundesrat gewählt und trat 2019 ihr Amt als Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport an. Davor sass sie für die CVP Oberwallis über zehn Jahre lang im Nationalrat. Zudem war sie Stadtpräsidentin von Brig-Glis.