Bundesrätin Viola Amherd: «Armee soll für Junge attraktiver werden»

Bundesrätin Viola Amherd

Bild ZVG VBS

Mit Verteidigungsministerin Viola Amherd weht ein frischer Wind im Departement. Sie möchte, dass im Militär erworbene Kompetenzen auch im Berufsleben nützlich sind – wie beim bereits eingeführten Cyber-Lehrgang. Ein Gespräch über neue Bedrohungszenarien, alternde Kampfjets und das Potenzial, es besser zu machen.

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) war seit 1995 fest in der Hand von SVP-Männern und wird erstmals überhaupt von einer Frau geführt. Gab es im Departement einen kleinen Kulturschock?

Verteidigungsministerin Viola Amherd: Ich glaube nicht, ich wurde jedenfalls sehr gut aufgenommen. Am Anfang waren einige vielleicht ein bisschen vorsichtig, weil sie nicht wussten, wer da kommt und ob die nun alles auf den Kopf stellt. Aber letztlich waren alle sehr offen, und wir haben uns rasch gut verstanden.

Sie stellen also nicht alles auf den Kopf?

Alles nicht. (lacht)

Aber ein bisschen was schon?

Wir haben zum Beispiel die Beschaffungspläne der Luftverteidigung (Air2030) neu aufgegleist. Ausserdem sind mir Offenheit und Transparenz sehr wichtig. Wenn ein Projekt nicht gut läuft, möchte ich nicht, dass man das verschleiert – irgendwann kommt es sowieso heraus. Stattdessen will ich die Fakten auf dem Tisch haben, damit wir gemeinsam Lösungen finden können. Wichtig ist mir auch, dass die Mitarbeitenden ihre Meinung, Kritik und Ideen offen einbringen, das funktioniert gut.

Ihre Vorgänger tickten diesbezüglich hierarchischer?

Das kann ich nicht beurteilen, weil ich nicht mit ihnen zusammengearbeitet habe. Für mich ist der Austausch wichtig. Klar, am Schluss bin ich es, die entscheidet. Aber vorher will ich möglichst viele Meinungen hören – gerne auch solche von aussen, wie im Fall von Air2030 durch den Beizug des Astronauten und früheren Kampfjetpiloten Claude Nicollier. Zuerst hielt sich die Begeisterung dafür intern in Grenzen, aber als ich dann erklärte, dass dies kein Misstrauensvotum ist, sondern einfach noch eine weitere Perspektive von aussen sein soll, kam das gut an. Wenn ich etwas in einer Volksabstimmung vertrete, muss ich selbst vollkommen davon überzeugt sein, sonst nimmt mir das niemand ab. Der Vorschlag, für diese Aussenperspektive Nicollier zu wählen, kam übrigens nicht von mir, sondern aus dem Team.

Die Schlagzeilen über Sie sind fast nur positiv: Von «Viola Amherd – diese Frau packt in der Männerbastion an» (TA, 3.5.19) bis «Warum Viola Amherd ein Glücksfall ist» (AZ, 24.9.19). Weshalb kommen Sie so gut an?

Vielleicht weil mir wichtig ist, dass die Bevölkerung weiss, was ich mache und was im Departement geschieht. Deshalb versuche ich, regelmässig und möglichst klar zu informieren und zu erklären. Das fällt mir sicherlich leichter, weil ich nicht als Spezialistin dieser Themen ins Amt gekommen bin und mir das Wissen erst mal selbst erarbeiten musste.

Aber inzwischen haben Sie sich gut eingelebt?

Ja, trotzdem bin ich noch praktisch jeden Tag mit Neuem konfrontiert. Aber das ist ja auch schön und spannend.

In den vergangenen Jahren ist die Welt unruhiger geworden – ist dadurch auch die Wahrscheinlichkeit für kriegerische Auseinandersetzungen gestiegen?

Es gibt tatsächlich mehr Konflikte, und die Grossmächte versuchen wieder stärker, ihre Interessen mittels Machtpolitik durchzusetzen. Dadurch ist das Thema Sicherheit wichtiger geworden.

Mit welchen Bedrohungsszenarien rechnen Ihre Sicherheitsexperten?

Neben den traditionellen Bedrohungen stehen für uns vor allem die Cyber-Sicherheit und der Terrorismus im Vordergrund. Generell sind die Auseinandersetzungen unübersichtlicher geworden. Man kann nicht mehr klar sagen, wer der Angreifer ist und was die besten Verteidigungsmittel sind. Stecken staatliche oder nicht-staatliche Akteure dahinter? Gibt es im Vorfeld Beeinflussungsoperationen und durch wen? Es ist schwieriger geworden, sich gegen Bedrohungen zu wappnen.

Gibt es Bedrohungen, die wahrscheinlicher sind als andere?

Der Bereich Cyber ist sicher ein grosses Thema, und da haben meine Vorgänger auch schon einiges unternommen. Dennoch gibt es noch viel zu tun. Auch der Terrorismus beschäftigt uns sehr. Praktisch alle unsere Nachbarstaaten waren schon von terroristischen Anschlägen betroffen. Wir bisher glücklicherweise nicht, dennoch können wir das auch für die Schweiz nicht ausschliessen.

Ein klassischer Krieg, für den es eine Armee und eine Luftwaffe braucht, ist dafür eher unwahrscheinlich, oder?

Einen Einmarsch in die Schweiz erwarte ich in nächster Zeit nicht. Niemand weiss aber, wie die sicherheitspolitische Lage in den kommenden 20 bis 30 Jahren aussieht. Die anderen Bedrohungen sind jedoch sicher aktueller.

Führt das im Departement zu Anpassungen?

Klar, das spielt bei der Weiterentwicklung der Armee eine grosse Rolle, gerade bei den Bodentruppen. Ziel ist, eine leichtere, modular einsetzbare Truppe aufzubauen. Das bedeutet, nicht jeden Panzer 1:1 durch einen gleichwertigen zu ersetzen, sondern durch andere Fahrzeuge oder Instrumente, die schneller und wendiger sind.

Und im Cyber-Bereich?

Da läuft schon einiges, Nachrichtendienst, Armee und weitere Stellen des VBS sind dort sehr aktiv. Anfang November haben wir beispielsweise nach der EPFL in Lausanne auch an der ETH Zürich den Cyber-Defence­Campus eingeweiht, wo wir mit Forschern und der Industrie zusammenarbeiten. Es gibt neu auch einen Cyber-Lehrgang für Durchdiener, dort bilden wir IT-affine Soldaten aus oder weiter, die wir dann immer wieder beiziehen können. Am Ende können sie ein Examen ablegen und erhalten ein Berufszertifikat als Cyberexperte.

Könnte das die Armee wieder etwas attraktiver machen?

Genau. Man tut nicht nur etwas fürs Land, sondern lernt auch etwas fürs Zivilleben. Tatsächlich bekommen wir bereits viele positive Rückmeldungen, es gibt sogar einige, die sich vorstellen könnten, in diesem Bereich als Berufsmilitär zu arbeiten.

Was konkret verteidigt man im Cyber-Bereich?

Hauptaufgabe ist, unsere eigenen Systeme zu schützen, aber auch kritische Infrastrukturen wie die Strom- und Wasserversorgung, Spitäler oder den Verkehr zu unterstützen. Unsere Cyber-Defence-Abteilung ist längst operativ, und wir werden auch jeden Tag angegriffen, genauso wie Banken und andere Unternehmen. Das ist ein ständiges Katz-und-Maus-Spiel: Nicht nur wir, sondern auch die Hacker entwickeln sich stetig weiter. Cyber-Defence ist eine Daueraufgabe.

Die grösste Baustelle im VBS sind die neuen Kampfjets. Der letzte Versuch, Ersatz zu beschaffen scheiterte 2014. Wie planen Sie, das Volk von einem Ja zu überzeugen?

Wir haben heute eine andere Situation: Einerseits hat sich das sicherheitspolitische Umfeld seither stark verändert, andererseits ging es damals nur um den Ersatz eines Teils der Flugzeugflotte. Diesmal geht es um die gesamte Luftwaffe. 2030 werden die F/A-18-Jets am Ende ihrer Lebensdauer sein – wenn wir bis dahin keine neuen haben, stehen wir ohne Luftverteidigung da. Dann könnte die Armee ihren Auftrag, den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten, nicht mehr erfüllen. Hinzu kommt, dass die dafür benötigten sechs Milliarden Franken aus dem ordentlichen Militärbudget finanziert werden und deshalb nicht zulasten anderer Bereiche gehen.

Könnte man nicht einen Deal mit Nachbarstaaten machen, damit die mit ihren Jets die kleine Schweiz mitschützen?

Das würde nicht zu unserem Begriff der Neutralität passen und wäre auch nicht gratis zu haben. Es gibt schon heute im Ausbildungsbereich viele Kooperationen, aber sobald ein Konfliktfall auftaucht, müssen wir uns aus Neutralitätsgründen zurückziehen. Zudem dürfen unsere Nachbarländer erwarten, dass wir unsere Verteidigungsaufgaben selbst wahrnehmen und finanzieren. Umso mehr, als es uns wirtschaftlich gut geht und wir uns das auch leisten können. Ich finde, dass wir uns unabhängig verteidigen und uns nicht als Trittbrettfahrer von anderen Ländern schützen lassen sollten. Das wäre nicht korrekt.

Was sagen Sie den Leuten, die die Armee grundsätzlich infrage stellen? Wer sich durch die Nato- und EU-Streitkräfte gekämpft hat, wird kaum an der Schweizer Armee scheitern …

Dennoch: Ein Land muss seine Bevölkerung selbst schützen können, sonst ist es schwach. Zudem spielt die Armee auch eine wichtige Rolle bei der Bewältigung von Naturkatastrophen, mit denen künftig wohl häufiger zu rechnen ist. Ehrlich gesagt, war ich in jüngeren Jahren ebenfalls eher armeekritisch. Aber ich sass 1993 im Stadtrat von Brig, als ein grosses Unwetter zwei Tote forderte. Wenn die Armee nicht geholfen hätte, wäre alles noch viel schlimmer gewesen. Das hat meine Haltung verändert.

Heute jedoch fehlen der Armee die Rekruten – viele leisten lieber Zivildienst, weil sie ihn sinnvoller finden. Müsste man sich nicht etwas Besseres einfallen lassen, als wie derzeit geplant – den Zugang zum Zivildienst zu erschweren?

Für mich ist klar: Wir gewinnen nicht, indem wir etwas schlechter machen. Wir müssen es besser machen, müssen für die Jungen attraktiver werden. Das geht nur, wenn der Militärdienst sie auch persönlich weiterbringt. Der Cyber-Lehrgang tut das, und eine Arbeitsgruppe ist derzeit dabei, weitere solche Ideen zu entwickeln. Es müsste in die Richtung gehen, dass im Militärdienst erworbene Kompetenzen sich bei der Ausbildung anrechnen lassen. Ich bin überzeugt, dass dies wirken würde. Wenn ich mit jungen Menschen rede, höre ich immer, dass sie bereit sind, etwas für die Allgemeinheit zu leisten, wenn sie dies für sinnvoll halten. Wir haben hier sicher noch Potenzial, es besser zu machen.

Das klingt so, als wollten Sie den Zugang zum Zivildienst nicht erschweren?

Der Bundesrat hat bereits über diese Anpassungen entschieden; das unterstütze ich selbstverständlich. Dieses Dossier liegt beim Wirtschaftsdepartement (WBF), nicht beim VBS. Mein Fokus liegt darauf, bei der Armee Verbesserungen zu erreichen.

Bis wann liefert die Arbeitsgruppe?

Ende nächsten Jahres sollten wir Ergebnisse haben. Eine weitere Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit der Frauenförderung. Derzeit sind nur 0,8 Prozent der Armee weiblich. Zum Beispiel haben wir bisher keine einzige Frau im Cyber-Lehrgang, was ich sehr schade finde. Bis Mitte 2020 wird es Vorschläge geben. Eine dritte Arbeitsgruppe fokussiert sich aufs Berufsmilitär, wo wir ebenfalls Nachwuchsschwierigkeiten haben.

Wie entwickelt sich die Frauenförderung allgemein im VBS?

In den ausserparlamentarischen Kommissionen gibt es inzwischen 30 Prozent Frauen, in einigen sind es sogar 50 Prozent. Auch beim Rüstungskonzern Ruag konnten wir den Frauenanteil deutlich erhöhen. Der Verwaltungsrat der neuen Dachgesellschaft besteht nun sogar mehrheitlich aus Frauen. Das sind kleine Schritte, aber es ist doch ein Anfang.

Sie selbst haben gemeinsam mit Karin Keller-Sutter den Frauenanteil im Bundesrat erhöht – gibt es Themen, wo Sie drei Frauen sich trotz unterschiedlicher Parteizugehörigkeit finden und den vier Männern Paroli bieten?

Es ist ja allgemein anerkannt, dass gemischte Teams vorteilhaft sind – wir Frauen verstehen uns gut, aber auch der Bundesrat als Ganzes funktioniert. Ich empfinde die Zusammenarbeit als sehr angenehm und kollegial. Es wird auch wirklich diskutiert, unabhängig von der Parteizugehörigkeit.

Es stehen nun Forderungen im Raum, dass die Mitte-links-Mehrheiten in National- und Ständerat sich auch im Bundesrat niederschlagen sollten, etwa auf Kosten eines FDP-Sitzes. Wie sehen Sie das?

Da mische ich mich nicht ein, es liegt am Parlament, das am 11. Dezember zu entscheiden.

Ihre CVP ist bei den Wahlen eher überraschend mit einem blauen Auge davongekommen. Wie kommts?

Ich hatte schon zuvor gedacht, dass es nicht so schlimm wird. Man sieht ja, dass eine Polarisierung inhaltlich nicht viel bringt. Die CVP hingegen hat eine Brückenfunktion und bemüht sich um mehrheitsfähige Lösungen, ich denke, das wurde honoriert. Die Bevölkerung möchte, dass wir Lösungen finden.

Aber nach wie vor ist die CVP mit ihrer Vielfalt an Positionen inhaltlich schwer einzuordnen.

Natürlich ist es kommunikativ einfacher, wenn man nur eine Position klar vertreten muss. Aber für die Sache ist die Vielfalt eine Chance, weil schon intern viele Diskussionen geführt werden, die auch zu Kompromisslösungen führen können. Ich empfinde das als Vorteil.

Sie sassen früher im Verwaltungsrat der Genossenschaft Migros Wallis: Wie blicken Sie auf diese Zeit zurück?

Ich werde meine Zeit bei der Migros Wallis in guter Erinnerung behalten. Besonders geschätzt habe ich damals, dass die Migros schon früh auf Lokales und Regionales gesetzt hat. Das ist ja heute sehr im Trend. Auch vom sozialen Engagement als guter Arbeitgeber oder vom Kulturprozent bin ich überzeugt.

Wie hat sich Ihr Leben verändert, seit Sie Bundesrätin sind? Haben Sie noch Zeit für Privatleben und Hobbys?

Es ist schon ganz anders als vorher. Der Takt ist viel höher, die Agenda viel voller und oft auch ausserhalb meiner Kontrolle. Es ist nicht leicht, dort Freiraum unterzubringen. Wenn mal etwas ausfällt, muss ich diese Lücke sofort blockieren, sonst findet sich dort sogleich ein neuer Termin. Ich versuche, das Wochenende so weit wie möglich freizuhalten, damit ich mich erholen kann.

Und wie erholen Sie sich?

Viel schlafen und hinaus an die frische Luft gehen: wandern, Velotouren – und sobald der Schnee da ist, gehe ich Ski fahren.

Interview: Ralf Kaminski, Franz Ermel

Quelle: Schweizer Armee

27.11.2019