Beschlüsse des Einwohnerrates Zofingen vom 11. Mai 2020

Stadtrat Hans-Martin Plüss

Die Qualität stimmt.

Stadtrat Hans-Martin Plüss

Folterturm Zofingen 2012

Folterturm Zofingen 2012

Foto Res Kaderli

Gestützt auf § 25 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende Beschlüsse des Einwohnerrats Zofingen vom 11. Mai 2020 veröffentlicht:

1. Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse:

GK 135

Genehmigung der Erhöhung des Stellenetats der Schulsozialarbeit um 20 % und der Finanzierung resp. der internen Verrechnung im aktuellen Budget der Blockzeiten von gesamthaft 215 Stellenprozente

GK 142

Genehmigung eines Bruttokredits von brutto CHF 400'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung, zuzüglich allfälliger Bauteuerung, abzüglich Leistungen Dritter, für die Umsetzung der GEP-Massnahmen 2020

Diese Beschlüsse unterliegen einzeln gemäss § 15 Abs. 2 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft am 11. Juni 2020 ab. Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen.

2. Abschliessend gefasste Beschlüsse:

GK 137-140

Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an sämtliche gesuchstellenden Personen in 4 Einbürgerungsvorlagen:

- Begenmis Sencan, 1975, mit den minderjährigen Kindern Begenmis Berke, 2004, und Begenmis Berfin, 2010, türkische Staatsangehörige

- Di Giusto Stefano, 1983, italienischer Staatsangehöriger

- Kemmerlings geb. Meshewitsch Zhanna, 1973, russische Staatsangehörige

- Sejfulai Adnan, 1990, mazedonischer Staatsangehöriger

GK 16

Kenntnisnahme des Bericht des Stadtrates zum Postulat der SP vom 24. Juni 2019 betreffend Berücksichtigung der Abschaffung der Schulpflegen im Postulat der DYM betr. Reorganisation des Stadtrates Zofingen (GK 55)

Hinweis

Das traktandierte Geschäft zur Teilrevision Baugebührenreglement (Erhöhung der Mindestgebühr für Baugesuche und Verankerung der Konzessionsgebühr [GK 143]) wird der Einwohnerrat in seiner Sitzung vom 22. Juni 2020 beraten.

Quelle: Stadt Zofingen

13.5.2020

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