Rechnung 2019 der Einwohnergemeinde Zofingen mit Ertragsüberschuss von CHF 2 Mio.

Stadtrat Hans-Martin Plüss

Die Qualität stimmt.

Stadtrat Hans-Martin Plüss

Münzturm Zofingen

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Foto Res Kaderli

Der Stadtrat Zofingen legt einen guten Rechnungsabschluss der Einwohnergemeinde vor: Die Erfolgsrechnung 2019 schliesst mit einem positiven operativen Ergebnis von CHF 2,05 Mio. um CHF 0,48 Mio. besser ab als budgetiert. 2019 wurden CHF 8,99 Mio. investiert, wovon CHF 6,01 Mio. aus eigenen Mitteln finanziert werden konnten. Per Ende 2019 resultiert eine Nettoschuld von CHF 992 pro Einwohnerin respektive Einwohner.

Der Ertragsüberschuss von CHF 2,05 Mio. in der Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde Zofingen ist im Vergleich zum Budget um CHF 0,48 Mio. höher ausgefallen. Im Gegensatz zum Vorjahr wurde das Ergebnis dabei nicht durch grössere ausserordentliche Faktoren beeinflusst. Die Ergebnisverbesserung gegenüber dem Budget ist insbesondere auf eine durchwegs hohe Ausgabendisziplin auf der Aufwandseite zurückzuführen.

Tiefere Nachträge bei den Steuererträgen

Das Ergebnis ist umso bemerkenswerter, als die Steuererträge um CHF 0,55 Mio. oder 1,5 Prozent unter den Erwartungen und um CHF 0,49 Mio. unter den Erträgen des Vorjahres geblieben sind.

Während die Steuererträge von natürlichen Personen trotz deutlich geringeren Nachträgen aus Vorjahren insgesamt leicht angestiegen sind, fielen die Aktiensteuererträge enttäuschend aus. Unter anderem hat sich auch hier nachträglich eine negative Korrektur betreffend das Steuerjahr 2018 ausgewirkt. Demgegenüber konnten höhere Sondersteuern in Rechnung gestellt werden, was im Vergleich zum Budget für insgesamt um CHF 0,57 Mio. höhere Erträge sorgte. Insbesondere sind höhere Nachsteuern und Grundstückgewinnsteuern angefallen.

Aufwand deutlich unter Budget

Der betriebliche Aufwand ist um CHF 1,90 Mio. oder 3,0 Prozent tiefer ausgefallen als budgetiert. Nebst einem tieferen Personal- und Sachaufwand hat sich insbesondere der geringere Transferaufwand (Entschädigungen/Beiträge an andere Gemeinwesen und Private) ausgewirkt. Konkret haben dabei tiefere Betriebsbeiträge an die Regionalpolizei und die ARA Oftringen, geringere Gemeindebeiträge an Tagessonderschulen und stationäre Einrichtungen, geringere Lehrerbesoldungskostenanteile, tiefere Beiträge für die Pflegefinanzierung, geringere Restkostenanteile gemäss Betreuungsgesetz sowie tiefere Ausgaben für Sozialhilfe und für anerkannte Flüchtlinge zum Minderaufwand geführt.

Der betriebliche Ertrag lag mit CHF 60,37 Mio um CHF 1,48 Mio. ebenfalls deutlich unter Budget. Nebst den tieferen Steuererträgen ist auch der Transferertrag (Entschädigungen/Beiträge von anderen Gemeinwesen) tiefer ausgefallen als prognostiziert.

Nettoschuld von rund CHF 1'000 pro Einwohnerin respektive Einwohner

Netto wurden im Jahr 2019 CHF 8,99 Mio. (Budget CHF 9,79 Mio.) investiert, womit bei einer Selbstfinanzierung von 6,01 Mio. ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 2,98 Mio. resultierte. Im Budget war mit einem Fehlbetrag von CHF 4,63 Mio. gerechnet worden. Die Nettoverschuldung der Einwohnergemeinde beträgt per 31. Dezember 2019 neu CHF 11,73 Mio. oder CHF 992 pro Einwohnerin respektive Einwohner.

Die Investitionen konzentrierten sich im Berichtsjahr hauptsächlich auf die Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur. Die grösste Investitionstranche fiel dabei mit CHF 5,86 Mio. beim neuen Quartierschulhaus BZZ an, welches seit letztem Sommer in Betrieb ist.

Unveränderte finanzielle Ausgangslage

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 entspricht in Bezug auf die erwirtschaftete Selbstfinanzierung von rund CHF 6 Mio. exakt der langfristigen Mindestzielvorgabe des Stadtrats. Der Investitionsplan sieht auch in den nächsten Jahren – unter anderem für die Realisierung des Oberstufenzentrums, die Aufwertung des Bahnhofplatzes und die Verkehrssanierung der Unteren Vorstadt - sehr hohe Ausgaben vor. Nur mit einer soliden jährlichen Selbstfinanzierung lassen sich diese Projekte mittel- bis langfristig nachhaltig finanzieren.

Sorgen bereitet dem Stadtrat die Entwicklung der Aktiensteuern (Steuern von juristischen Personen), welche in Anbetracht der rund 10'800 Arbeitsplätze auf dem Gemeindegebiet nach wie vor verhältnismässig gering sind. Für die kommenden Jahre werden in diesem Bereich noch negative Auswirkungen aus der Corona-Virus-Situation dazukommen. Deshalb wird der Stadtrat in den nächsten Wochen und Monaten bei der Erarbeitung des Budgets 2021 sämtliche geplanten Investitionsvorhaben kritisch bezüglich Bedarf, Umfang und Priorität hinterfragen.

Überschuss in der "Abfallkasse" – Gebührenerhöhung Abwasser notwendig

Die Erfolgsrechnungen der Spezialfinanzierungen Seniorenzentrum und Alterswohnungen schliessen praktisch ausgeglichen mit einem Ertragsüberschuss von je CHF 0,01 Mio. ab. Bei der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung resultiert ein Aufwandüberschuss von CHF 0,24 Mio. Wegen der weiterhin sinkenden Abwassermenge fielen sowohl die Erträge (Verbrauchsgebühren) als auch die Aufwendungen (Beitrag an ARA Oftringen) deutlich tiefer aus als budgetiert. Trotz dem per 31. Dezember 2019 bestehenden Nettovermögen von CHF 3,26 Mio. wird in Anbetracht der bevorstehenden Investitionen für den Werterhalt der Infrastruktur und die Hochwasserschutzmassnahmen an der Wigger eine Gebührenerhöhung notwendig werden. Die Spezialfinanzierung Abfallwirtschaft schliesst trotz mehrerer Gebührensenkungen in den letzten Jahren mit einem Ertragsüberschuss von CHF 0,10 Mio. ab. Das Vermögen hat sich dadurch per 31. Dezember 2019 auf CHF 1,46 Mio. erhöht.

Quelle: Stadt Zofingen

20.3.2020

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